Die elektronische Akte im Bundespatentgericht

Bundespatentgericht in München

Das Bundespatentgericht hat im Jahr 2003 die BundOnline-Dienstleistung „Elektronischer Rechtsverkehr in einzelnen Verfahren“ online gestellt. Seit 2006 führt es das Projekt „Elektronische Gerichts- und Verwaltungsakte“ (EGuVA) durch, um die elektronische Registratur, Aktenführung und Vorgangsbearbeitung in sämtlichen Senaten und allen Verwaltungsreferaten einzusetzen.

Das Bundespatentgericht mit Sitz in München ist ein Oberes Bundesgericht, das für Verfahren auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes zuständig ist, soweit es darum geht, dass ein Schutzrecht gewährt, versagt oder wieder entzogen werden soll...